29. Oktober 2018

Kommunalwahl 2019 – was aus rechtlicher Sicht zu beachten ist. Referentin: Verwaltungsdirektorin Irmtraud Bock, Gemeindetag BW

Die Kommunalwahl 2019 steht an: Am 26. Mai 2019 wird gewählt. Aufgrund der Änderungen im Wahlrecht ist es wichtig, dass Sie stets aktuell über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Vorschriften des Wahlrechts in Baden-Württemberg informiert sind. Aus diesen Grund bieten wir zwei Seminare an, die sich mit den Vorschriften zur Kommunalwahl 2019 beschäftigen. Referentin ist in beiden Fällen Verwaltungsdirektorin Irmtraud Bock vom Gemeindetag Baden-Württemberg in Stuttgart. Wir freuen uns sehr, dass wir mit Frau Irmtraud Bock eine ausgewiesene Expertin und erfahrene Dozentin im baden-württembergischen Kommunalwahlrecht gewinnen konnten. Folgende Themen werden bei den Seminaren u.a. angesprochen:

  1. Kurze Einführung in das Wahlrecht samt Wahlverfahren
  2. Welche Voraussetzungen müssen bei der Wählbarkeit vorliegen?
  3. Welche Besonderheiten gelten im Wahlrecht bei der unechten Teilortswahl?
  4. Wie läuft das Aufstellungsverfahren für Wählervereinigungen ab?
  5. Welche Anforderungen gibt es für gemeinsame Wahlvorschläge
  6. Welche Form ist bei den Wahlvorschlägen einzuhalten (Name, Beruf, …)
  7. Welche Fristen sind unbedingt zu beachten?

Bei dem Halbtagesseminar am Samstag, 17.11.2018 wird sehr ausführlich auf alle Fragestellungen eingegangen. Das Abendseminar  

1. Oktober 2018

Machen Bürgerentscheide Kommunalpolitik spannender? Gewählt werden – schon ab 16 Jahren?

Lt. Professor Hans-Georg Wehling sind Bürgerentscheide ein Mittel, um die Kommunalpolitik spannender zu machen und „üben auch Druck auf den Gemeinderat aus, bei seinen Entscheidungen genau aufzupassen“.
Eine ganz andere Auffassung bezüglich der Bereitstellung von Wohnraum in den Städten und Gemeinden vertritt der Präsident des Gemeindetages Baden-Württemberg, Roger Kehle. „Gerade in Verbindung mit der Absenkung von Quoren und der Verlängerung der maßgeblichen Frist für die Einreichung von Bürgerbegehren stellt dies eine erhebliche Hürde für den notwendigen Wohnungsbau dar. Es habe sich sogar eine Art „Verhinderungsdemokratie“ entwickelt. Was der Gemeindetag Baden-Württemberg fordert, um schnell mehr Wohnraum zu schaffen, lesen Sie hier: Wohnraum_schaffen_Gtag
Lt. Gisela Erler, Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement im Staatsministerium BW „müssen wir die Kosten und Anstrengungen der Demokratie tragen“. Wichtig ist lt. Gisela Erler, die Bürgerbeteiligung im Vorfeld von direktdemokratischen Entscheidungen, also die Einbindung der Bürgerschaft vor den eigentlichen Plebisziten.

Wer sich intensiver mit dem Thema befassen möchte, für den haben wir folgende Empfehlungen:  

20. September 2018

Zweitägiges kommunalpolitisches Seminar – Höhepunkt im Jahresprogramm

Jedes Jahr veranstaltet das Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e. V. ein 2 tägiges kommunalpolitisches Seminar. Die Veranstaltung beginnt am Freitagnachmittag um 14.30 Uhr und endet mit einem gemeinsamen Mittagessen am Samstag um 12.30 Uhr. Für das Seminar 2018 haben wir folgendes Programm für die Teilnehmenden vorbereitet:

Freitag, 12.10.2018

Die Kommunalwahl steht vor der Tür´! Worauf kommt es bei der Listenaufstellung an?
Referentin: Irmtraud Bock, Verwaltungsdirektorin beim Gemeindetag Baden-Württemberg, Stuttgart

Sage was Du willst, aber sage es mit Überzeugung! Wie führt man ein erfolgreiches Gespräch?
Referent: Nikos Andreadis, Trainer, Autor und Redner, Kirchentellinsfurt

Samstag, 13.10.2018

Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg! So unterstützt sie uns bei der kommunalpolitischen Arbeit.
Referent: Karl-Ulrich Templ, stv. Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Stuttgart

Bildung und Digitalisierung! Vor welchen Herausforderungen stehen unsere Städte? Welche Lösungsansätze gibt es?
Referent: Norbert Brugger, Dezernent beim Städtetag Baden-Württemberg, Stuttgart

Das ausführliche Programm erhalten Sie hier: BfK_Programm_Waldhotel_2018_DF
Ein Teilnehmerbeitrag in Höhe von 70 Euro pro Person wird erhoben.

 
 
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