24. November 2016

Einführung in die HOAI und die VOB/A und VOB/B … ein leicht verständlicher Ein- und Überblick

Ab November 2016 bietet das Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e. V. auch eine leicht verständliche Einführung in die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) sowie die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB, Teil A und Teil B) an. Wir sind in den vergangenen Wochen immer wieder von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten gefragt worden, ob wir nicht an einem Abend oder einem Samstagvormittag ein solches Veranstaltungsformat anbieten könnten. Wir haben nun das Veranstaltungsformat mit diesem Thema dem „Praxistest“ in Deggingen/Bad Ditzenbach im Landkreis Göppingen unterzogen. Dort hat Bildungsleiter Friedhelm Werner für Interessierte, Gemeinderäte, … einen Abend über die HOAI und VOB referiert. Anhand von anschaulichen Beispielen aus der Praxis zeigte er u.a. auf,

  • warum bei der Abwicklung kommunaler Investitionen oder Sanierungsmaßnahmen die HOAI und die VOB eine ganz besondere Rolle spielen,
  • wie sich das Honorar für die Architekten nach der HOAI berechnet und wo evtl. Stellschrauben für die Höhe des Honorars liegen könnten,
  • welche Ausschreibungsarten die VOB Teil A kennt (unterhalb der Schwellenwerte) und welche Voraussetzungen dafür gegeben sein müssen,
  • wie die Wertung der Angebote abläuft und
  • warum man nicht das „billigste Angebot“ auswählen muss, sondern das „wirtschaftlichste Angebot“ zum Zuge kommt. Lesen Sie bitte hierzu: das_wirtschaftlichste_angebot

Natürlich hat die Anwesenden besonders interessiert, warum man die Ausschreibungen nicht auf das regionale Amtsblatt begrenzen darf und warum man örtliche Bieter, die Gewerbesteuer bezahlen, Arbeitsplätze zur Verfügung stellen bei Vergaben nach der VOB nicht bevorzugen darf. In seinem Vortrag ging Bildungsleiter Friedhelm Werner ausführlich  

17. November 2016

Bürgerbeteiligung – Möglichkeiten – Grenzen! Oder: Wie geht man miteinander um – angesichts eines „drohenden“ Bürgerentscheids?

Bürgerbeteiligung –Möglichkeiten und Grenzen– so lautete der Vortrag, den die BIT e.V. zusammen mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden Württemberg e.V. organisiert hatte. Als Referentinnen konnte Bildungsleiter Friedhelm Werner die Geschäftsführerin der Allianz für Beteiligung, Frau Dr. Miriam Freudenberger und Geschäftsführerin Sarah Händel von Mehr Demokratie e.V. Baden Württemberg gewinnen. Die Situation in Tal ist insofern besonders interessant, als der Standort für ein Pflegeheim in Talheim sehr kontrovers diskutiert wird. So war es nicht verwunderlich, dass folgende Frage auch im Raum stand:
„Wie geht man angesichts eines drohenden Bürgerentscheides“ in einer kleinen Kommune so miteinander um, dass man sich am nächsten Tag wieder gut begegnen kann? Dem Vorsitzenden von BIT, Lutz Krauss war diese Frage ein Kernpunkt des Abends, wobei ihm die zahlreichen Anwesenden uneingeschränkt zustimmten. Um Antworten und Empfehlungen auf diese Frage waren Dr. Miriam Freudenberger und Sarah Händel (Beitragsfoto) nicht verlegen:

1. Den Prozess gemeinsam gestalten …
2. Eine Begleitgruppe einrichten …  

4. November 2016

Der Finanzausgleich in Baden-Württemberg, … wie er funktioniert und wie viel Geld bei den Kommunen ankommt, …

Streit um den kommunalen Finanzausgleich, Vorwegentnahme aus der Finanzausgleichsmasse, Verständigung mit dem Land über den Finanzausgleich, von einem Euro Gewerbesteuer bleibt weniger als die Hälfte in der Kasse übrig …- diese Schlagzeilen sind uns mittlerweile allen vertraut. Jedes Jahr im November oder Dezember werden in den meisten Städten und Gemeinden die Haushaltspläne aufgestellt. Im September oder Oktober wäre zwar noch viel besser – aber das aktuelle Tagesgeschäft oder Sonderaufgaben führen immer wieder dazu, dass es erst gegen Ende des Jahres zur Aufstellung des Haushaltsplanes kommt. Eine ganz wesentliche Einnahme- und Ausgabeposition ist bei der Planung und Abwicklung des Haushaltsplanes der Finanzausgleich. Gewerbesteuerumlage, Kreisumlage, Anrechnungshebesätze, … das sind alles Fachbegriffe, die sich für den allgemein am kommunalen Geschehen interessirten nicht so einfach erschließen. Für Gemeinderäte, Ortschaftsräte und sonstige Interessierte bietet das Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e. V. einen verständlichen Einblick in diese komplizierte Materie an.

Mit Bürgermeister Klaus Warthon von Benningen am Neckar haben wir zum einen einen exzellenten Kenner der Materie „Finanzausgleich in Baden-Württemberg“ als Dozent gewinnen können. Zum anderen ist es Klaus Warthon durch seine jahrelange Lehrtätigkeit an der Hochschule für Verwaltung und Finanzen gewohnt, die komplexe Materie verständlich auf den Punkt zu bringen.  Sollten Sie z.B. Interesse an einer Bildungsveranstaltung mit folgenden Fragen haben, dann sprechen Sie uns an:

  1. Wie funktioniert überhaupt der Finanzausgleich zwischen den Gemeinden und dem Land?
  2. Wie werden die übermäßigen Finanzkraftunterschiede von „reichen Kommunen“ und „armen“ Kommunen ausgeglichen?
  3. Wie wirkt sich der Finanzausgleich auf die Gewerbesteuer und deren Einnahmen aus? Lohnt sich eine Hebesatzsenkung wirklich?
  4. Wie wird der „Bedarf einer Kommune“ festgelegt und wie berechnet sich die Bedarfsmesszahl? Was sind „Schlüsselzuweisungen“ und was ist die „KIP„?
  5. Wie berechnet man die Steuerkraftmesszahl einer Gemeinde und wie aussagefähig ist diese Kennzahl?

Auf diese Fragen werden Sie in dem Seminar mit BM Klaus Warthon eine konkrete Antwort erhalten. Wer sich schon vorab in die Materie einlesen möchte, dem empfehlen wir folgende Schrift: die_gemeinden_und_ihre_einnahmen_2015

 
 
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