Städte und Gemeinden sind Orte der Mitgestaltung. An diesem Abend möchten wir neue und alte Wege der Beteiligung kreativ zusammen denken und diskutieren. Die Kommunen sind die uns am naheliegensten „Einheiten der Demokratie“. Und obwohl schon viel gemacht wird, gibt es für Städte und Gemeinden noch viel Potenzial neue und alte Instrumente der Bürgerbeteiligung anzuwenden und kreativ miteinander zu verknüpfen.
- Warum kann man nicht wichtige Themen oder zentrale Fragestellungen von zufällig ausgelosten Bürgerräten bearbeiten lassen und dann per Bürgerentscheid die gesamte Bevölkerung über das Ergebnis abstimmen zu lassen? In Stuttgart hat z.B. der Gemeinderat im Dezember 2021 entschieden, einen „Bürgerrat Klima“ durchzuführen. Dieser Bürgerrat wird in diesem Sommer seine Arbeit aufnehmen und soll dabei unter anderem konkrete Maßnahmen für mehr Klimaschutz erarbeiten. Auch in Weilheim war ein Bürgerrat aktiv: Der Gemeinderat beschloss, einen Bürgerrat einzurichten mit 21 zufällig ausgewählten Bürgern. Es gab Bürgerwerkstätten, unter anderem mit einer öffentlichen Expertenanhörung. Das Gremium sprach sich nach vierteljährlicher Diskussion in einem Gutachten überwiegend für ein 30 Hektar großes Gewerbegebiet aus.
- Auch über diese Fragen möchten wir an dem Abend diskutieren: Sollte man bei einem Bürgerentscheid nicht auch mehrere Optionen zulassen (können)?
- Warum beziehen wir mit heute kostenfrei verfügbarer Beteiligungssoftware – nicht kontinuierlicher die Menschen in wichtige Entscheidungsprozesse der Kommune ein?
Gute Beteiligung in den Kommunen kann helfen, eine neue politische Kultur des Zuhörens und der Kooperation auch im Großen anzustoßen. Und sie erleichtert den Gewählten, Politik zu machen, die bei konkreten Bedürfnissen ansetzt. Das Seminar bietet viele wertvolle Impulse für die nächste Schritte in eine lebendige Beteiligungs-Demokratie.
Referentin des Abends ist Sarah Händel. Bei Mehr Demokratie Baden-Württemberg führt Sie die Geschäftsstelle des bundesweiten Vereins Mehr Demokratie. Das Ziel: Demokratie stärken durch direktdemokratische Elemente & Formate innovativer Bürgerbeteiligung.
Beitragsfoto: Quellenangabe: „Foto by Mehr Demokratie e.V. | Lizenz: CC BY-SA 2.0“ Siehe Homepage Mehr Demokratie – Presse – Fotos – Grafiken