6. Mai 2021

Staatsrätin Gisela Erler wird von MP Winfried Kretschmann verabschiedet: 10 Jahre Politik des Gehörtwerdens – ein Erfolgsmodell!

Große Infrastrukturprojekte könnten in Zukunft nicht mehr umgesetzt werden, ohne die Bürger früh einzubinden. Das sei eine Lehre aus dem Konflikt um das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 gewesen. Das war ganz am Anfang der „Politik des Gehörtwerdens“ – wobei der Ministerpräsident schon 2015 nachschob: „Ich musste irgendwann sagen, dass die Politik des Gehörtwerdens nicht heißt, dass man erhört wird“. Am 5. Mai 2021 wurde in einer viruellen Veranstaltung10 Jahre Politik des Gehörtwerdens – Partizipation und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg“ Staatsrätin Gisela Erler von Ministerpräsident Kretschmann und vielen Gästen mit großem Lob und hoher Anerkennung gewürdigt und verabschiedet.

Die Veranstaltung moderierte der frühere Chef der Staatskanzlei und Kretschmann-Vertraute, Klaus-Peter Murawski. Als weitere Gäste waren Christina Tillmann und Dr. Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung zugeschaltet. Zwei weitere Highliphts der Veranstaltung waren die Vorstellung der einer neuen Studie zur öffentlichen Wahrnehmung von Beteiligungsformen in Baden-Württemberg von Prof. Dr. Frank Brettschneider und die Vorstellung eines Videos mit vielen guten Wünschen und Grüßen von Wegbegleitern und Akteuren an Frau Staatsrätin Gisela Erler. Einig waren sich alle Beteiligten bei folgenden Aussagen:

  1. Frau Staatsrätin Gisela Erler hat wirklich Großartiges in Sachen Bürgerbeteiligung geleistet. Ja, Sie hat „Reform gemacht“, eine neue Kultur der Beteiligung aufgebaut, vernetzt und etabliert.
  2. Die Politik des Gehörtwerdens ist ein Erfolgsmodell geworden und Baden-Württemberg hat mit seiner Beteiligungskultur einen Spitzenplatz in ganz Europa eingenommen.
  3. Die wissenschaftliche Begleitung der Bürgerbeteiligung hat mit dazu beigetragen, dass sie zu einem wahren „Exportschlager“ werden konnte.
  4. Der Filderdialog, die Allianz für Beteiligung, das Beteiligungsportal, die VwV Öffentlichkeitsbeteiligung, der Planungsleitfaden, die Demokratietour, das Bürgerforum Corona … und vieles andere mehr, sind Leistungen auf die Staatsrätin Gisela Erler lt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann wirklich „stolz“ sein kann.

Diesem Urteil schließen wir uns gerne an und sagen: Herzlichen Dank, liebe Frau Staatsrätin Gisela Erler, Sie haben Großartiges für die Bürgerbeteiligung geleistet. Ihr prägender Satz aus dem Jahr 2012 vor Studierenden der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen wird weiterhin Aufgabe und Motivation für unsere Arbeit sein:

Wenn sich Politik dem Einfluss und den Ideen aus der Bürgergesellschaft öffnet, dann erhöht das auch die Chancen auf gute politische Ergebnisse und trägt zu einer spürbaren Qualitätsverbesserung der Politik bei.

 


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