Online: Mehr Handlungsspielraum für Kommunen: Mehr Tempo 30, Schulstraßen und Schulzonen. Wie geht das?

Datum/Uhrzeit
12.02.2026
19:00 - 20:30 Uhr


Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen: Verkehrssicherheit erhöhen, Schulwege schützen, Lebensqualität verbessern – und dabei rechtssicher handeln. Mit den aktuellen Änderungen im Straßenverkehrsrecht (StVO) haben Städte und Gemeinden heute einfach mehr Gestaltungsspielräume als früher. In diesem Onlinevortrag geht es um die Frage, welche Rechte und Möglichkeiten Kommunen bei der Straßengestaltung haben – insbesondere im Hinblick auf Tempo-30-Regelungen, Schulstraßen und Schulzonen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten einen verständlichen Überblick über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und lernen, wie diese konkret vor Ort angewendet werden können.

Inhalte des Seminars:

  • Aktuelle Entwicklungen im Straßenverkehrsrecht und warum das Landesmobilitätsgesetz notwendig ist
  • Tempo 30: Wo und unter welchen Voraussetzungen können Kommunen Tempo 30 beantragen?
  • Schulstraßen und Schulzonen: aktiv werden gegen das Elterntaxi-Chaos vor unseren Schulen
  • Mehr Spielraum für Kommunen bei Sicherheit, Lärmschutz und Aufenthaltsqualität
  • Praxisbeispiele aus baden-württembergischen Kommunen mit Hinweis auf die AGFK-BW.
  • Rolle von Gemeinderat, Verwaltung und Öffentlichkeit

Das Seminar richtet sich an kommunalpolitisch Engagierte, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie an alle Interessierte, die sich mit Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit und lebenswerter Ortsgestaltung befassen.

Referent des Abends ist Christoph Erdmenger, er leitet im Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg die Abteilung 4 für nachhaltige Mobilität. Seit vielen Jahren befasst sich der Umweltwissenschaftler mit Fragen der Elektromobilität, des Umwelt- und Klimaschutzes, der Förderung des Rad- und Fußverkehrs, sowie dem Verkehrsrecht.

Die Teilnahme ist kostenlos, der Versand des Zugangslink erfolgt zeitnah vor der Veranstaltung.

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