„Streit um den kommunalen Finanzausgleich, Vorwegentnahme aus der Finanzausgleichsmasse, Verständigung mit dem Land über den Finanzausgleich, von einem Euro Gewerbesteuer bleibt weniger als die Hälfte in der Kasse übrig …- diese Schlagzeilen sind uns mittlerweile allen vertraut. Jedes Jahr im November oder Dezember werden in den meisten Städten und Gemeinden die Haushaltspläne aufgestellt. Im September oder Oktober wäre zwar noch viel besser – aber das aktuelle Tagesgeschäft oder Sonderaufgaben führen immer wieder dazu, dass es erst gegen Ende des Jahres zur Aufstellung des Haushaltsplanes kommt. Eine ganz wesentliche Einnahme- und Ausgabeposition ist bei der Planung und Abwicklung des Haushaltsplanes der Finanzausgleich. Gewerbesteuerumlage, Kreisumlage, Anrechnungshebesätze, … das sind alles Fachbegriffe, die sich für den allgemein am kommunalen Geschehen interessirten nicht so einfach erschließen. Für Gemeinderäte, Ortschaftsräte und sonstige Interessierte bietet das Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e. V. einen verständlichen Einblick in diese komplizierte Materie an.
Mit Bürgermeister Klaus Warthon von Benningen am Neckar haben wir zum einen einen exzellenten Kenner der Materie „Finanzausgleich in Baden-Württemberg“ als Dozent gewinnen können. Zum anderen ist es Klaus Warthon durch seine jahrelange Lehrtätigkeit an der Hochschule für Verwaltung und Finanzen gewohnt, die komplexe Materie verständlich auf den Punkt zu bringen. Sollten Sie z.B. Interesse an einer Bildungsveranstaltung mit folgenden Fragen haben, dann sprechen Sie uns an:
- Wie funktioniert überhaupt der Finanzausgleich zwischen den Gemeinden und dem Land?
- Wie werden die übermäßigen Finanzkraftunterschiede von „reichen Kommunen“ und „armen“ Kommunen ausgeglichen?
- Wie wirkt sich der Finanzausgleich auf die Gewerbesteuer und deren Einnahmen aus? Lohnt sich eine Hebesatzsenkung wirklich?
- Wie wird der „Bedarf einer Kommune“ festgelegt und wie berechnet sich die Bedarfsmesszahl? Was sind „Schlüsselzuweisungen“ und was ist die „KIP„?
- Wie berechnet man die Steuerkraftmesszahl einer Gemeinde und wie aussagefähig ist diese Kennzahl?
Auf diese Fragen werden Sie in dem Seminar mit BM Klaus Warthon eine konkrete Antwort erhalten. Wer sich schon vorab in die Materie einlesen möchte, dem empfehlen wir folgende Schrift: die_gemeinden_und_ihre_einnahmen_2015