17. November 2016

Bürgerbeteiligung – Möglichkeiten – Grenzen! Oder: Wie geht man miteinander um – angesichts eines „drohenden“ Bürgerentscheids?

Bürgerbeteiligung –Möglichkeiten und Grenzen– so lautete der Vortrag, den die BIT e.V. zusammen mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden Württemberg e.V. organisiert hatte. Als Referentinnen konnte Bildungsleiter Friedhelm Werner die Geschäftsführerin der Allianz für Beteiligung, Frau Dr. Miriam Freudenberger und Geschäftsführerin Sarah Händel von Mehr Demokratie e.V. Baden Württemberg gewinnen. Die Situation in Tal ist insofern besonders interessant, als der Standort für ein Pflegeheim in Talheim sehr kontrovers diskutiert wird. So war es nicht verwunderlich, dass folgende Frage auch im Raum stand:
„Wie geht man angesichts eines drohenden Bürgerentscheides“ in einer kleinen Kommune so miteinander um, dass man sich am nächsten Tag wieder gut begegnen kann? Dem Vorsitzenden von BIT, Lutz Krauss war diese Frage ein Kernpunkt des Abends, wobei ihm die zahlreichen Anwesenden uneingeschränkt zustimmten. Um Antworten und Empfehlungen auf diese Frage waren Dr. Miriam Freudenberger und Sarah Händel (Beitragsfoto) nicht verlegen:

1. Den Prozess gemeinsam gestalten …
2. Eine Begleitgruppe einrichten …
3. Das Vorgehen gemeinsam planen und abstimmen …
4. Einvernehmen über die Fragestellung und den Abstimmungstermin herstellen …
5. Ausgewogenes Abstimmungsheft gemeinsam erstellen, …

Die knapp über 30 Gäste hörten aber nicht nur Grundsätzliches zu den Themen fairer Umgang miteinander, sondern wurden auch in die besonderen Entwicklungen der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg hineingenommen. Den vermeintlichen Vorteil der Verwaltungen könne man dadurch wettmachen, indem sich die bürgerschaftlichen Gruppen und Initiativen z.B. bei der Allianz für Beteiligung e. V. oder bei dem Verein Mehr Demokratie e. V. ausführlich informieren und die Sachverhalte gründlich erörtern, so die beiden Referentinnen. Bildungsleiter Friedhelm Werner wies in seinem Vorwort darauf hin, dass das Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e. V. Bürgerbeteiligung ausdrücklich fördere und durch gerade solche Vorträge und Diskussionsabende auch die Kompetenz des Ehrenamtes steigern möchte.  Dass Bürgermeister Rainer Gräßle bei diesem Abend anwesend war, zeigte zu einen seine Wertschätzung für das Thema und die Kompetenz der beiden Referentinnen.


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